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ipCompetence Vol.6

12 ipCompetence Vol. 6 Über der Lichtbildwerke Wert „An einem Bild sind immer zwei Leute beteiligt: der Fotograf und sein Betrachter.“ Ansel Adams Clemens Thiele In jenen Fällen, in denen der Urheberrechtsverstoß klar do- kumentiert bzw gerichtlich festgestellt ist, folgt regelmäßig die Frage nach der „angemessenen Vergütung“, mit ande- ren Worten: Was kostet der Rechtsverstoß? Im Prinzip geht es um Fragen der Marktüblichkeit vor dem Hintergrund, dass die dafür bestehenden Tarife der Verwertungsgesell- schaften aus kartellrechtlichen Überlegungen zu kritisieren sind. Es ist also zu fragen, was unter dem Verkehrswert bzw gemeinen Wert oder Marktwert zu verstehen ist. Kommt es hier auf eine kartellrechtliche Beurteilung an und wenn ja, welche Alternativmodelle einer Berechnung gibt es, insb wenn man bedenkt, dass manche Lichtbilder von Bildagen- turen zu erheblich günstigeren Preisen angeboten werden? I. Typischer Ausgangssachverhalt11 Der Kläger ist ein international tätiger Werbefotograf; die beklagte Betreibergesellschaft Inhaberin des Hotels Schneehütt’n im Salzburger Land und Medieninhaberin der Website unter der URL www.a-gaudi-muass-sein.at,2 auf der sie ihr Hotel werblich präsentiert. Auf dieser Web- site veröffentlichte die Beklagte insgesamt 56 Fotografien des Klägers. Die Website der Beklagten ist in deutscher und englischer Sprache gehalten, wobei keine durchge- hende Übersetzung sämtlicher Subseiten vorhanden ist. Die Navigation ist primär in deutscher Sprache möglich. Zur bloßen Ansicht des Angebots der Beklagten ist eine Registrierung nicht erforderlich, da die Ansicht für jeder- mann frei zugänglich ist. Die Lichtbilder haben allesamt eine Größe von max 10 x 15 cm und eine Auflösung von 72 dpi3 . Die Fotografien wurden im November 2008 auf 1 Allfällige Ähnlichkeiten mit real existierenden Personen oder einem tatsächlichen Geschehen sind rein zufällig, unbeabsichtigt und kei- neswegs erwünscht. 2 Der Name des Hotels und der Domain sind ebenfalls erfunden. 3 Die Abkürzung „dpi“ steht für „dots per inch“ („Punkte pro Zoll“). Diese übliche Einheit der Punktdichte ist ein Maß für die Detail- genauigkeit einer gerasterten visuellen Darstellung und damit einer der Qualitätsaspekte des technischen Wiedergabeverfahrens. die Website der Beklagten gestellt und im Mai 2010 von der Beklagten entfernt. Bei den online präsentierten Fo- tografien handelt es sich um 29 Aufnahmen mit einem Fotomodell, 12 Aufnahmen mit zwei Fotomodellen, 2 Auf- nahmen mit drei Fotomodellen, 5 Aufnahmen mit vier Foto- modellen und 4 Aufnahmen mit mehr als vier Modellen; 3 Aufnahmen stellen reine Landschaftsaufnahmen dar. II. Sachfrage der Angemessenheit A. Begriff des angemessenen Entgelts Das dem Verletzten im Fall einer Verletzung von Urhe- berrechten geschuldete angemessene Entgelt iSd § 86 UrhG entspricht nach hM4 dem Entgelt, das üblicherwei- se für eine vergleichbare Nutzung im Fall einer im Voraus eingeholten Nutzungsbewilligung vertraglich vereinbart worden wäre. Bei der Ermittlung des angemessenen Entgelts sind auch die Umstände des Einzelfalls, insb der Bekanntheitsgrad des Urhebers, der Umfang der Nutzung und sonstige Gegebenheiten zu berücksichti- gen. Dass im Einzelfall ein höheres als das marktübliche Entgelt erzielbar gewesen wäre, muss der Verletzte be- haupten und beweisen.5 Die subjektiven Preisvorstellun- gen des Verletzten sind ebenso wenig maßgebend wie die Frage, ob er einer Nutzung überhaupt zugestimmt hätte.6 Für den Fall der Veröffentlichung von Fotografien7 bestehen Erfahrungswerte für die Höhe der Veröffent- lichungshonorare, die freilich von Fall zu Fall innerhalb 4 Vgl ErläutRV 1936 bei Dillenz, Materialien zum österreichischen Urheberrecht (1986) ÖSGRUM Bd 3, 312; OGH 11. 1. 1983, 4 Ob 401/82, AKM-Aufführungsentgelt, ÖBl 1983, 150; OGH 17. 6. 1986, 4 Ob 316/85, Kabel-TV Wien, MR 1986/5, 20; OGH 13.11.2001, 4 Ob 249/01y, Wirtschaftskurier, MR 2002, 101. 5 OGH 11. 1. 1983, 4 Ob 401/82, AKM-Aufführungsentgelt, MRA 1983 H 2, 12 = ÖBl 1983, 150. 6 OGH 29. 9. 1998, 4 Ob 242/98m, Exklusivfoto, MR 1999, 26 (Walter). 7 Dies können Werke der Lichtbildkunst und/oder Lichtbilder iSd § 73 UrhG sein.

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