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ipCompetence Vol.6

15ipCompetence Vol. 6 15 Diese Bildhonorare basieren auf Markterhebungen; sie werden in regelmäßigen Abständen valorisiert und neu aufgelegt. Als Herausgeber scheint die Bundesinnung der Fotografen auf.11 Da die gegenständlichen Aufnah- men von der beklagten Partei in den Jahren 2008 bis 2010 verwendet wurden, sind zur Beurteilung des an- gemessenen Entgelts die Bildhonorare 2007 heranzu- ziehen. Die in den Bildhonoraren enthaltenen Beträge sind netto ohne USt zu verstehen und beziehen sich auf einzelne Lichtbilder.12 2. Grundstruktur der Nutzung in Online-Medien13 Für die Bildnutzung im Internet sehen die Bildhonorare 2007 im Fall einer redaktionellen Nutzung in Informati- onsdiensten und Online-Zeitschriften Honorare vor, die nach Nutzungsdauer gestaffelt sind. Gleiches gilt im Bereich der Public Relations, des Webdesigns oder für Banner-Werbung, die ebenfalls eine zeitlich gestaffel- te Vergütung aufweisen: (I) Bei der redaktionellen Nutzung beträgt das Grundho- norar für sechs Monate Abrufbarkeit im Internet gemäß den Bildhonoraren € 30,— und für ein Jahr € 50,—; für Langzeitarchive (bis maximal fünf Jahre) beträgt die Nut- zungspauschale € 100,—. (II) Für die werbliche Nutzung beträgt das Grundhonorar (bei lokaler Bedeutung, sofern der Text der Website nicht Englisch ist) für drei Monate € 120,–, für sechs Monate € 160,—, für ein Jahr € 250,— und für drei Jahre € 320,—. Beide Bild-Nutzungsarten (Grundnutzung) im Internet setzen eine maximale Größe von 10 x 15 cm bei 72 dpi voraus. Darüber hinausgehende Nutzungen unterliegen der besonderen Vereinbarung. Darüber hinaus ist ein gegliedertes Zuschlagssystem zu beachten. Erscheint zB die Abbildung auf einer Titel- seite (auf der Homepage im Sinn der Startseite),14 wird ein Zuschlag von 100 % angegeben. 11 Bundesinnung der Fotografen: Bildhonorare 1996, 1999, 2001, 2003, 2005 und 2007 — Veröffentlichungshonorare im Fotografen- gewerbe in Österreich. 12 OGH 24. 11. 1998, Österreichischer Mittelschulatlas, ecolex 1999, 409 (Tahedl) = MR 1999, 171 (Walter). 13 Zwischenzeitig sind die Bildhonorare 2011 veröffentlicht, die insb für die Bildnutzung im Internet ein „Feintuning“ vorsehen. 14 Homepage ist die Bezeichnung der „Startseite, Leitseite bzw Ein- stiegsseite“, auch wenn das Wort umgangssprachlich häufig für die gesamte Internetpräsenz (die „Website“) verwendet wird. Bei fehlendem Bildnachweis (Namensnennung/Herstel- lerbezeichnung) sehen die Bildhonorare einen Zuschlag von 100 % des Grundhonorars vor. Wenngleich die oberstgerichtliche Rsp bei der Zuerkennung immateri- ellen Schadenersatzes, der wie jeder Schadenersatzan- spruch das Vorliegen eines Verschuldens voraussetzt, eher zurückhaltend ist, hat sich dieser „Zuschlag“ in der Praxis durchgesetzt und kann als „marktüblich“ bezeich- net werden. Es lässt sich dieser insoweit auch als Ver- mögensschaden sehen, als das Fehlen einer Namens- nennung bzw Herstellerbezeichnung für den Fotografen, insb auch für einen Berufsfotografen, den Verlust einer Werbewirkung mit sich bringt.15 Wenn die Bildhonorare im Falle einer „nicht genehmig- ten Nutzung“ einen Zuschlag von 300 % vorsehen,16 so ist darunter das angemessene Entgelt nach § 86 UrhG, dessen Verdoppelung als pauschalierter Schadener- satz (Vermögensschaden) nach § 87 Abs 3 UrhG und – im Fall des Fehlens der Namensnennung/Herstellerbe- zeichnung – der erwähnte weitere Zuschlag von 100 % nach § 87 Abs 1 und Abs 2 zu verstehen. Ein „Zuschlag“ in dem Sinne, dass insgesamt 400 % veranschlagt wer- den können, steht nicht zu. Auch bei diesen Zuschlägen handelt es sich jedenfalls um Schadenersatz und nicht um angemessenes Entgelt. Nach der Rsp17 sind im Hinblick auf den reduzierten eu- ropäischen Originalitätsbegriff Fotografien in aller Regel, von wenigen Ausnahmen abgesehen (zB Automatenfo- tografien, Satellitenaufnahmen), als Werke der Lichtbild- kunst iSd § 3 Abs 2 UrhG anzusehen. An der Bewertung einer Fotografie in Bezug auf das angemessene Entgelt (Veröffentlichungshonorar) hat sich dadurch aber im Wesentlichen nichts geändert. Handelt es sich im Einzel- fall aber um ein künstlerisch gestaltetes Foto, wird dies Anlass für einen entsprechenden Zuschlag oder eine Orientierung am Veröffentlichungshonorar für Werke der bildenden Künste im engeren Sinn sein. Dies ist im ge- genständlichen Fall jedoch nicht ersichtlich. Die Bildhonorare umfassen grundsätzlich keine Aufnah- me- oder sonstigen Werkhonorare. 15 AA OGH 24. 11. 1998, 4 Ob 292/98i, Mittelschulatlas, JUS Z/2664. 16 Bildhonorare 2007, 4. 17 OGH 12. 9. 2001, 4 Ob 197/01e, Eurobike, ÖBl 2003, 39 (Gamerith); OGH 16. 12. 2003, 4 Ob 221/03a, Weinatlas, MR 2004, 117 (Walter).

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