Please activate JavaScript!
Please install Adobe Flash Player, click here for download

ipCompetence Vol.6

23ipCompetence Vol. 6 23 „im Allgemeinen […] um recht viele Personen“ geht.18 Daher wird im Folgenden nur auf die nationale Rsp zu- rückgegriffen. 1. Allgemeines Nach § 18 UrhG ist dem Urheber – kurz gesagt – das Recht der öffentlichen Wiedergabe vorbehalten.19 Die- ses Recht ist allerdings bei Werken der bildenden Küns- te, um die es im gegebenen Zusammenhang wie darge- legt geht, dahingehend eingeschränkt, als dem Urheber nur das Recht zusteht, diese Werke „durch optische Einrichtungen“ öffentlich vorzuführen.20 Aus den Materi- alien ist zu erschließen, dass mit optischen Einrichtun- gen technische Vorrichtungen gemeint sind.21 Auf deren Art kommt es allerdings nicht an, weshalb die Projekti- on von Durchsichts- (zB Dias und Overheadfolien) und Aufsichtsvorlagen22 (zB Fotografien, Postkarten, Drucke, Malereien und Poster) ebenso erfasst ist wie die Wieder- gabe mittels sonstiger technischer Hilfsmittel (zB Fern- seher, Monitore und Beamer).23 Erfolgt die Wiedergabe allerdings ohne Zuhilfenahme von optischen Einrichtun- gen, was insb bei Aufsichtsvorlagen praktisch durch Zeigen erfolgen kann, liegt zumindest keine öffentliche Wiedergabe vor.24 Damit wird aber das Vorführungsrecht von den hier zu untersuchenden Nutzungshandlungen der Wiedergabe 18 EuGH 7. 12. 2006, C-306/05, RN 38, SGAE v Rafael Hoteles, GRUR 2007, 225 = GRUR Int 2007, 316 = EWS 2007, 33 = EuZW 2007, 81 = MMR 2007, 164 = MR 2006, 381 = ÖBl 2007, 88 (Dittrich) = ZUM 2007, 132. 19 Das UrhG verwendet in diesem Zusammenhang eine nach Werk- arten differenzierende Terminologie. Es spricht im Zusammenhang mit Sprachwerken von Vortrag oder Aufführung, bei Werken der in § 2 Z 2 bezeichneten Art, Werken der Tonkunst und Filmwerken, von Aufführung und bei Werken der bildenden Künste eben von der Vorführung (durch optische Einrichtungen). 20 Hierdurch unterscheidet sich das öffentliche Vorführen iSd § 18 UrhG vom Ausstellen. 21 Ebenso § 19 Abs 4 dUrhG. 22 So bezeichnet man das Ausgangsmaterial der Fotografie, der Re- prografie und der Druckvorstufe, das nicht durchsichtig ist und nur unter Auflicht für den weiteren Prozess verwendet werden kann, zB Fotos, Drucke, Malereien und Zeichnungen. 23 Vgl statt Vieler Walter, Österreichisches Urheberrecht Bd 1 (2008) 360 Rz 714. 24 Hüttner in Kucsko, urheber.recht (2008) 304 f; Dillenz/Gutman, UrhG & VerwGesG2 (2004) § 18 Rz 7; Walter, Österreichisches Urheberrecht Bd 1 (2008) 360 Rz 714. einer Fotografie mittels Beamer oÄ im Zuge eines Vor- trags oder Seminars, einer Vorlesung oder des Schul- unterrichts tangiert. Dies freilich nur dann, wenn die an einem Vortrag teilnehmenden Personen, die eine Vor- lesung besuchenden Studenten oder die Schüler einer Schulklasse usw auch als Öffentlichkeit iSd UrhG anzu- sehen sind. 2. Öffentlichkeit von (wissenschaftlichen) Vorträgen uä Zwar kennt § 18 UrhG anders als § 15 Abs 3 dUrhG keine Definition des urheberrechtlichen Öffentlichkeits- begriffs, doch orientiert sich die Rsp des OGH (auch) an der genannten Definition.25 § 15 Abs 3 dUrhG be- stimmt (in der 2003 geringfügig modifizierten Fassung): „Die Wiedergabe ist öffentlich, wenn sie für eine Mehr- zahl von Mitgliedern der Öffentlichkeit bestimmt ist. Zur Öffentlichkeit gehört jeder, der nicht mit demjenigen, der das Werk verwertet, oder mit den anderen Personen, denen das Werk in unkörperlicher Form wahrnehmbar oder zugänglich gemacht wird, durch persönliche Be- ziehungen verbunden ist.“ Dementsprechend spricht der OGH in stRsp aus, dass eine Aufführung dann „öffentlich“ ist, wenn sie nicht von vornherein auf einen in sich geschlossenen, nach außen hin begrenzten Kreis abgestimmt ist, wenn sie also allge- mein zugänglich ist. Aber auch nicht allgemein zugängli- che Veranstaltungen sind als öffentlich anzusehen, wenn der bestimmte oder bestimmbare Personenkreis nicht durch solche Beziehungen verbunden ist, die seine Zu- sammenkünfte als solche der privaten Sphäre erscheinen lassen. Dies ist nur dort der Fall, wo der Teilnehmerkreis durch ein reelles, persönliches Band verbunden und vermöge wechselseitiger Beziehungen unter sich oder zu dem Veranstalter nach außen hin abgegrenzt ist.26 Persönliche Beziehungen im erörterten Sinn bestehen, wenn die Teilnehmer einer Aufführung dem engeren Fa- milien-, Freundes- oder Bekanntenkreis angehören, wie im 25 Vgl zuletzt OGH 23. 9. 2008, 4 Ob 131/08f; Hüttner in Kucsko, urheber.recht (2008) 296; Dillenz/Gutman, UrhG & VerwGesG2 (2004) § 18 Rz 9; Walter, Die öffentliche Wiedergabe urheber- rechtlich geschützter Werke in Schulen und Universitäten, ZfRV 2008, 114 je mwN. 26 RIS-Justiz RS0077202. „Zulässig ist die öffentliche Vorführung von Fotografien zur Erläuterung des Inhalts von wissenschaftlichen oder belehrenden Vorträgen.“

Pages