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ipCompetence Vol.6

31ipCompetence Vol. 6 31 Nun ist, wie dargelegt, seit der UrhG-Nov 1953 ein urhe- berrechtlicher Schutz von Lichtbildern möglich und auf Basis der jüngsten Rsp sogar die Regel.73 Mit Bezug auf die hier zu untersuchende freie Werknutzung des § 54 Abs 1 Z 4 UrhG ist allerdings kein „Systemwechsel“ erkennbar. Ein solcher ist durch die Normzwecke auch nicht gefordert. Im Gegenteil. Daher schadet es nach hier vertretener Ansicht nicht, wenn der Inhalt des Vor- trags nicht durch die fotografische Leistung, sondern durch das Motiv der Fotografie (mag es urheberrechtlich geschützt sein, oder nicht) erläutert wird. b. Konkretisierung des Zitatzwecks und Zitatumfang § 54 Abs 1 Z 4 UrhG gestattet die öffentliche Vorfüh- rung des Werkes der bildenden Künste bloß zur Erläu- terung des Inhalts des Vortrags. Das bedeutet, dass der Vortrag als solcher die Hauptsache bilden muss und die Vorführung der Kunstwerke nicht im Vordergrund stehen darf.74 Daher wäre ein Diaabend, der im Wesentlichen nur dem Kunstgenuss der vorgeführten Bilder dient, kei- nesfalls gedeckt.75 Zum in § 46 Z 1 UrhG geregelten „kleinen Literaturzitat“ ist umstritten, ob auch der reine Selbstzweck, also die isolierte Verwendung einzelner Stellen eines veröffentli- chen Sprachwerks zB auf Postkarten, Kalendern, Brief- papier oä, als zulässiger Zitatzweck anzusehen ist.76 Für § 54 Abs 1 Z 4 UrhG ist diese Frage jedenfalls zu ver- neinen, weil die Bestimmung eine „Erläuterung“ verlangt. Die Wiedergabe des Werkes bloß zur Ausschmückung ist daher von der hier untersuchten freien Werknutzung nicht gedeckt. Zu § 46 Z 2 UrhG, der der Vortragser- läuterungsfreiheit ja insoweit nicht unähnlich ist, als es hier wie dort (zumindest zT) um wissenschaftliche Ver- wendungszwecke geht, hat der OGH ausgesprochen, dass als Zweck für das große Literaturzitat neben dem Erläuterungszweck auch andere Zwecke in Frage kom- men, etwa eine Stimmung zu verdeutlichen oder dem 73 Oben Pkt II. 74 Vgl die Mat zu § 54 Abs 1 Z 4 UrhG, abgedruckt Dillenz, Materi- alien zum österreichischen Urheberrecht (1986) 130; Walter, Ös- terreichisches Urheberrecht Bd 1 (2008) 606 Rz 1321; Ciresa in Ciresa, Österreichisches Urheberrecht (13. EL) § 54 Rz 59; Braun- böck in Kucsko, urheber.recht (2008) 843; Höhne/Jung/Koukal/ Streit, Urheberrecht für die Praxis (2011) 307. 75 Braunböck in Kucsko, urheber.recht (2008) 843. 76 Zum Meinungsstand vgl Walter, Österreichisches Urheberrecht Bd 1 (2008) 540 Rz 1130 f; G. Korn in Kucsko, urheber.recht (2008) 787 f. Benutzer des zitierenden Werkes die Orientierung über das behandelte Thema zu erleichtern.77 Ciresa überträgt diese Rsp auch auf § 54 Abs 1 Z 4 UrhG.78 Das ist al- lerdings schon deshalb zweifelhaft, weil der OGH in der Entscheidung Friedrich Heer II die Reichweite von § 46 Z 2 UrhG in Bezug auf Sprachwerke, nicht aber hinsicht- lich Werke wissenschaftlicher oder belehrender Art, die in bildlichen Darstellungen in der Fläche oder im Raum bestehen, sofern sie nicht zu den Werken der bildenden Künste zählen,79 zu beurteilen hatte. Hinsichtlich Letzte- rer ist aber auch § 46 Z 2 UrhG auf die Erläuterungsfunk- tion beschränkt, worauf der OGH auch explizit hinweist. Insofern muss es auf Basis der lex lata für § 54 Abs 1 Z 4 UrhG mE dabei bleiben, dass die Bestimmung nur dann greift, wenn die Erläuterungsfunktion gegeben ist. In diesem Punkt entspricht die österreichische Rechts- lage daher § 51 Z 1 dUrhG, der die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe einzelner er- schienener Werke im durch den Zweck gebotenen Um- fang in einem selbständigen wissenschaftlichen Werk zur Erläuterung des Inhalts gestattet. Hierzu geht der BGH hinsichtlich der Zulässigkeit von Abbildungen zur Erläuterung eines Schriftwerks davon aus, dass nicht schon jede Vervollständigung eines Textes durch Abbildungen bereits eine Erläuterung bilde.80 Es sol- le vielmehr nur jene Vervollständigung gestattet sein, die – wie ein Zitat – erläuternd an einen konkreten ge- danklichen Inhalt anknüpfe, wobei der Zusammenhang zwischen Erläuterung und gedanklichem Inhalt erkenn- bar sein müsse.81 Der Vervollständigungszweck ist aller- dings nach dem BGH für sich genommen kein ausrei- chender Zitatzweck iSd genannten Bestimmung.82 Für eine „Erläuterung“ ist daher eine Anknüpfung an den gedanklichen Inhalt, sei es zur Beweisführung oder zur Verdeutlichung des Gesagten, maßgeblich.83 Das Bild muss als Beleg dienen bzw die Erörterungsgrundlage oder den Bezugspunkt für eine referierende Darstellung 77 OGH 31. 1. 1995, 4 Ob 1/95, Friedrich Heer II, ÖBl 1996, 99 = MR 1995, 179 = ecolex 1995, 498; zust Walter, Österreichisches Urheberrecht Bd 1 (2008) 542 Rz 1134; G. Korn in Kucsko, urheber.recht (2008) 792. 78 Ciresa in Ciresa, Österreichisches Urheberrecht (13. EL) § 54 Rz 64. 79 ISd § 2 Z 3 UrhG. 80 BGH 3. 4. 1968, I ZR 83/66, Kandinsky, GRUR 1968, 607 (Fromm). 81 BGH 3. 4. 1968, I ZR 83/66, Kandinsky, GRUR 1968, 607 (Fromm). 82 BGH 3. 4. 1968, I ZR 83/66, Kandinsky, GRUR 1968, 607 (Fromm). 83 Vgl auch Schricker in Schricker, Urheberrecht3 (2006) § 51 Rz 17.

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