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ipCompetence Vol.6

32 ipCompetence Vol. 6 bilden.84 Liegt diese Voraussetzung vor, schade es aber nicht, wenn mit der Abbildung auch ein gewisser Schmuckzweck verfolgt wird, solange dieser nicht über- wiege.85 Diese Ausführungen können auch für die „Erläuterung“ iSd § 54 Abs 1 Z 4 UrhG als treffend angesehen wer- den. Es ist daher ein innerer Zusammenhang zwischen dem Inhalt des Vortrags und dem zu seiner Erläuterung vorgeführten Werk gefordert. Dieser Zusammenhang kann darin bestehen, dass das Vorgeführte den Vor- tragsinhalt verdeutlicht (zB iSe bildlichen Darstellung bzw Einführung des zu erörternden Problems) oder die Aussagen des Vortrags belegen soll. Wenn es aber an diesem Erläuterungszusammenhang fehlt, scheidet eine Bezugnahme auf § 54 Abs 1 Z 4 UrhG aus. Dies wäre zB bei der Verwendung zur bloßen Illustration, dh zur reinen Ausschmückung der Fall. Aber auch die zT zum „kleinen Zitat“ angenommenen Zitatzwecke der Darstellung von Devise oder Motto sind keine Erörterung iSd § 54 Abs 1 Z 4 UrhG.86 Noch weniger kann das für den reinen Blick- fang angenommen werden. Aus naheliegenden Gründen sieht § 54 Abs 1 Z 4 UrhG keine Beschränkung auf „einzelne Stellen“ oder „klei- ne Teile“87 vor, weil bei Werken der bildenden Künste idR nur ein Großzitat praktisch ist. Allerdings kennt die Norm auch keine Beschränkung auf „einzelne Werke“.88 Gleichwohl ist insb auch aus Gründen der richtlinienkon- formen Interpretation eine Beschränkung des Zitatum- fangs dahin anzuerkennen, dass der Vortragszweck den zulässigen Zitatumfang begrenzt.89 84 Maaßen, Bildzitate in Gerichtsentscheidungen und juristischen Publikationen, ZUM 2003, 830 (835) mwN. 85 BGH 3. 4. 1968, I ZR 83/66, Kandinsky, GRUR 1968, 607 (Fromm). 86 Vgl zu einem ähnlich gelagerten Fall (Werk der bildenden Kunst wird als „Aufhänger“ für einen Magazinartikel verwendet) zB OLG Hamburg 10. 7. 2002, 5 U 41/01, Maschinenmensch, GRUR-RR 2003, 33. 87 Vgl § 46 Z 1, § 47 Abs 1, § 52 Z 1 und 2 UrhG. 88 Vgl § 46 Z 2 für das wissenschaftliche Literaturzitat, § 52 Z 3 für das wissenschaftliche Musikzitat und § 54 Abs 1 Z 3a für das wis- senschaftliche Zitat von Werken der bildenden Künste. 89 Ciresa in Ciresa, Österreichisches Urheberrecht (13. EL) § 54 Rz 64. c. Sonstige Beschränkungen Von § 54 Abs 1 Z 4 UrhG sind nur veröffentlichte Werke der bildenden Künste erfasst. Zudem versteht die Be- stimmung unter „Vorträgen“ nach hA nur Live-Vorträge.90 Beides sollte nicht weiter problematisch sein. Der Vortrag muss, um unter die genannte freie Werk- nutzung zu fallen, wissenschaftlich oder belehrend sein. Nach den Materialien verfolgt der Gesetzgeber mit der Bestimmung die Förderung der Volksbildung.91 Hieraus und aus einem Vergleich mit der zB in § 54 Abs 1 Z 3 UrhG verwendeten Terminologie („Schul- und Unterrichtsgebrauch“) folgt, dass die Norm nicht auf den schulischen Bereich beschränkt ist. Sie erfasst vielmehr auch den Universitätsbereich, wissenschaftliche Vorträge und die Erwachsenen- bildung.92 Wenn der Vortrag allerdings lediglich der Unterhaltung, der Werbung oÄ dient, ist die freie Werknutzung nicht anwendbar. § 54 Abs 1 Z 4 UrhG verlangt nicht expressis verbis, dass der Vortrag, zu dessen Erläuterung ein Werk der bildenden Kunst öffentlich vorgeführt werden soll, ein Werk iSd UrhG ist. Zum kleinen Literaturzitat des § 46 Z 1 UrhG, dem ebenfalls kein ausdrückliches Werker- fordernis des zitierenden Werkes zu entnehmen ist, ver- langt der OGH allerdings, dass dem zitierenden Werk auch Werkqualität zukommt.93 Das soll nach einem Teil der Lehre auch für § 54 Abs 1 Z 4 UrhG gelten,94 ist aber dem Gesetz nicht zu entnehmen. Allerdings wird der Vortrag im Hinblick auf den von der freien Werknut- zung geforderten wissenschaftlichen oder belehrenden Charakter ohnedies regelmäßig ein Werk iSd UrhG sein, weshalb der Frage keine nennenswerte praktische Be- deutung zukommen wird. 90 Walter, Österreichisches Urheberrecht Bd 1 (2008) 606 Rz 1322; Braunböck in Kucsko, urheber.recht (2008) 843; Höhne/Jung/ Koukal/Streit, Urheberrecht für die Praxis (2011) 307. 91 Vgl die Mat zu § 54 Abs 1 Z 4 UrhG, abgedruckt bei Dillenz, Mate- rialien zum österreichischen Urheberrecht (1986) 127 f. 92 Walter, Österreichisches Urheberrecht Bd 1 (2008) 605 Rz 1318. 93 OGH 3. 10. 2000, 4 Ob 224/00w, Schüssels Dornenkrone, MR 2000, 373 (Walter); OGH 31. 1. 1995, 4 Ob 1/95, Friedrich Heer II, ÖBl 1996, 99 = MR 1995, 179 = ecolex 1995, 498; abl Walter, Österreichisches Urheberrecht Bd 1 (2008) 540 Rz 1129. 94 Höhne/Jung/Koukal/Streit, Urheberrecht für die Praxis (2011) 307; allerdings bleibt diese unterschiedliche Auslegung ohne praktische Auswirkungen. „Eine Online-Zugänglichmachung dieser Vor- tragsunterlagen ist überhaupt nur dann zuläs- sig, wenn die Unterlagen als wissenschaftliche Sprachwerke qualifiziert werden können.“

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