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ipCompetence Vol.6

33ipCompetence Vol. 6 33 Nach einem Teil der Lehre soll § 54 Abs 1 Z 4 UrhG nur für Vorträge gelten, die keinen kommerziellen Zwe- cken dienen.95 Das entspricht allerdings weder dem Ge- setzeswortlaut, noch der Absicht des Gesetzgebers.96 Richtigerweise verlangt die Bestimmung weder Unent- geltlichkeit noch das Fehlen von Erwerbs- oder Gewinn- erzielungsabsicht.97 Das ist zwar vor dem Hintergrund der InfoRL nicht ganz unproblematisch, da die Ausnahmebe- stimmung des Art 5 Abs 3 lit a InfoRL die Verfolgung von kommerziellen Zwecken nicht zulässt. Da es sich bei § 54 Abs 1 Z 4 UrhG letztlich um eine Ausprägung des Zitatrechts handelt, dürfte allerdings das Zitatrecht des Art 5 Abs 3 lit d InfoRL auch für die dargestellte Rechts- lage eine unionsrechtliche Grundlage geben.98 d. Quellenangaben Wie bereits dargelegt ist § 54 Abs 1 Z 4 UrhG eine Aus- prägung des Zitatrechts. Zu § 46 Z 1 UrhG spricht der OGH aus, dass von einem „Anführen“ iSd genannten Bestimmung nur dann gesprochen werden kann, wenn klar zum Ausdruck kommt, dass die zitierte Stelle einem fremden Werk entnommen wurde.99 Das gilt auch für die- se Bestimmung. Es muss daher erkennbar sein, dass es sich beim zitierten Werk um ein fremdes Werk handelt.100 Dieses Erfordernis deckt sich nicht vollständig mit dem auch für Zitate iSd § 54 Abs 1 Z 4 UrhG geltenden Er- fordernis der Quellenangabe. Auch bei einer unvollstän- digen Quellenangabe kann das Zitat durchaus erkennbar sein.101 Umgekehrt kann aber davon ausgegangen wer- den, dass bei einer entsprechend ausgeführten Quel- lenangabe auch die Erkennbarkeit gegeben ist. Die Ver- pflichtung zur Quellenangabe entfällt nur dann, wenn sie sich als unmöglich erweist.102 In dem Fall, dass sowohl das für den Vortrag verwendete Lichtbild wie auch das auf diesem Abgebildete urheberrechtlichen Schutz ge- nießen, müssen – sofern nicht unmöglich – konsequen- terweise beide Urheber genannt werden. 95 Höhne/Jung/Koukal/Streit, Urheberrecht für die Praxis (2011) 308. 96 Vgl die Mat zu § 54 Abs 1 Z 4 UrhG, abgedruckt Dillenz, Materialien zum österreichischen Urheberrecht (1986) 129 f. 97 Walter, Österreichisches Urheberrecht Bd 1 (2008) 605 Rz 1319. 98 Walter, Österreichisches Urheberrecht Bd 1 (2008) 605 Rz 1319. 99 Dittrich, Österreichisches und internationales Urheberrecht5 (2007) § 46 E 9. 100 HA; vgl nur Braunböck in Kucsko, urheber.recht (2008) 844. 101 Vgl OGH 10. 7. 1990, 4 Ob 72/90, Voll Leben und voll Tod (zT auch Das Lied von der Erde), ÖBl 1990, 283 = MR 1990, 227. 102 § 57 Abs 3a Z 2 UrhG.

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