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ipCompetence Vol.6

35ipCompetence Vol. 6 „Die bestehenden freien Werknutzungen liefern für die Zurverfügungstellung im Rahmen von E-Learning-Plattformen keine Grundlage.“ 35 Kunstzitat eine Belegfunktion zu verlangen,111 die den oben für § 54 Abs 1 Z 4 UrhG dargestellten Schranken entsprechen dürfte. Hierauf kann verwiesen sein. Frei- lich ist § 54 Abs 1 Z 3a UrhG insofern enger als Z 4 leg cit, als erstere Bestimmung ein Kunstzitat lediglich „in einem die Hauptsache bildenden wissenschaftlichen Werk“ gestattet. Nach der Rsp des OGH setzt ein wis- senschaftliches Werk voraus, dass sich der Gegenstand zur wissenschaftlichen Bearbeitung eignet und der Ur- heber durch die Art und Weise der Behandlung des The- mas – sei es durch den Inhalt oder durch seine Darstel- lung – die Absicht erkennen lässt, dass sein Werk einem wissenschaftlichen Zweck, insb der Belehrung, dienen soll.112 Ob bzw unter welchen Voraussetzungen auch po- pulärwissenschaftliche Werke privilegiert sind, hat der OGH bislang offengelassen. Jedenfalls entspricht aber eine bloße Aneinanderreihung, Gegenüberstellung und Wiedergabe fremder Inhalte mangels methodisch ge- ordneter Erarbeitung von Erkenntnissen nicht den Anfor- derungen an eine wissenschaftliche Bearbeitung.113 Von diesen Grundlagen ausgehend ist aber zumindest nicht ausgeschlossen, dass auch Seminar- bzw Vortragsun- terlagen als wissenschaftliche Sprachwerke anzusehen sind.114 Bei zB bloß „Thesen“ wiedergebenden Power- Point-Folien wird das mE aber kaum jemals der Fall sein, bei Vorlesungsskripten ist es jedenfalls nicht aus- geschlossen. Da sich betreffend die Verwendung frem- der Fotografien insoweit aber keine spezifischen Fragen stellen, soll es bei diesen allgemeinen Hinweisen sein Bewenden haben. Festzuhalten bleibt, dass dann, wenn es sich bei der Seminar- oder Vortragsunterlage nach der letztlich nur im Einzelfall vorzunehmenden Beurtei- lung um ein wissenschaftliches Sprachwerk handelt, die Verwendung fremder Fotografien, in diesen Unterlagen 111 Vgl auch Walter, Österreichisches Urheberrecht Bd 1 (2008) 603 Rz 1310; Höhne/Jung/Koukal/Streit, Urheberrecht für die Praxis (2011) 303. 112 OGH 31. 1. 1995, 4 Ob 1/95, Friedrich Heer II, ÖBl 1996, 99 = MR 1995, 179 = ecolex 1995, 498. 113 OGH 11. 8. 2005, 4 Ob 146/05g, Smiths Freunde, MR 2005, 88 (Walter). 114 Vgl Schöwerling, E-Learning und Urheberrecht an Universitäten (2007) 185 ff und 191. durch § 54 Abs 1 Z 3a UrhG115 gestattet wird, sofern die sonstigen Voraussetzungen, insb der wie angesprochen auch insoweit zu verlangende Erläuterungszweck, vorlie- gen. Die oben vertretene Ansicht, dass sich diesfalls der Zitatzweck aus dem Motiv der Fotografie ergeben kann, gilt mutatis mutandis auch hier.116 Ist auch über § 54 Abs 1 Z 3a UrhG eine Rechtfertigung nicht möglich, dürfte eine urheberrechtsgesetzkonforme Einbindung fremder Fotografien in Vortragsunterlagen usw nicht möglich sein. Denn eine Berufung auf die Ver- vielfältigung zum eigenen oder privaten Gebrauch des § 42 UrhG scheitert für nicht dem Abs 6 leg cit zurechen- bare Vervielfältigungen (zu diesen sogleich) schon dar- an, dass nach § 42 Abs 5 UrhG eine Vervielfältigung zum eigenen oder privaten Gebrauch nicht vorliegt, wenn die Vervielfältigung zu dem Zweck vorgenommen wird, das Werk mit Hilfe des Vervielfältigungsstückes der Öffent- lichkeit zugänglich zu machen. Zudem dürfen nach der genannten Bestimmung zum eigenen oder privaten Ge- brauch hergestellte Vervielfältigungsstücke nicht dazu verwendet werden, das Werk damit der Öffentlichkeit zu- gänglich zu machen. Eine solche Zugänglichmachung ist aber bei Seminarunterlagen geradezu unausweichlich. Sieht man von den Fällen des § 42 Abs 6 und 7 UrhG ab, gestattet § 42 UrhG keine Verbreitung der zu priva- ten bzw eigenen Zwecke hergestellten Vervielfältigungs- stücke. Auch § 42 Abs 1 UrhG liefert daher (abgesehen davon, dass es sich auch nicht mehr um einzelne Ver- vielfältigungsstücke handeln wird) keine Grundlage. Das gilt zumindest für in den hier zu untersuchenden üblichen Fällen auch für die mit den Entscheidungen Schüssels Dornenkrone117 und Medienprofessor118 begründete und in weiteren Entscheidungen fortgeführte und verfeinerte Rsp. Danach kann das durch Art 10 EMRK geschützte Recht der freien Meinungsäußerung dem urheberrechtli- chen Unterlassungsanspruch im Einzelfall entgegenste- hen. Letztlich komme es auf eine Interessenabwägung zwischen dem Interesse des Urhebers, über die Verwen- dung seines Werkes zu bestimmen und diese nur gegen Entgelt zu gestatten, und dem Interesse desjenigen, der durch die Verwendung des Werkes Tatsachen mitteilen 115 Für einfache Lichtbilder iVm § 74 Abs 7 UrhG. 116 Auf die auch insoweit geltenden „allgemeinen Zitatvoraussetzun- gen“ (insb Erkennbarkeit und Quellenangabe) sei hingewiesen. 117 OGH 3. 10. 2000, 4 Ob 224/00w, Schüssels Dornenkrone, MR 2000, 373 (Walter). 118 OGH 12. 6. 2001, 4 Ob 127/01g, Medienprofessor, MR 2001, 304 (Swoboda, Walter).

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