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ipCompetence Vol.6

66 ipCompetence Vol. 6 früher entstandene Fotografie im Internet abrufbar (ge- wesen), so wird eine Berufung auf die Unkenntnis dieser älteren Fotografie kaum erfolgreich sein können, sofern die Vorlage ein gewisses Maß an Originalität aufweist. Die Wahrscheinlichkeit, dass eine Doppelschöpfung vorliegt, wird zwar mit dem geringeren Grad an Komple- xität und Originalität sinken,115 diese Einschätzung liegt aber im Ermessen des Gerichts und stellt deshalb für alle Betroffenen einen großen Unsicherheitsfaktor dar. Eindeutige Ergebnisse bzgl der Doppelschöpfung wird man nur dort erwarten können, wo die Komplexität und Originalität entweder sehr hoch oder sehr niedrig (zB alltägliche Fotografien von allgemein bekannten Sehens- würdigkeiten) sind.116 2. Bearbeitung oder Neuschöpfung Im Fall einer Bearbeitung ist eine Zustimmung erforder- lich.117 Die Zustimmung kann aber entfallen, falls das neue Werk im Vergleich zur Vorlage ein selbstständi- ges Werk bildet. Eine freie Bearbeitung (bzw abhängige Neuschöpfung) ist dann anzunehmen, wenn das benutz- te Werk im Vergleich zwar noch erkennbar ist, jedoch völlig in den Hintergrund tritt. Dabei sind an das Vorlie- gen einer solchen freien Bearbeitung stets strenge An- forderungen zu stellen.118 Soweit aber nur mehr auf die Unterschiedlichkeit abge- stellt wird, muss die Reichweite des Schutzes iS eines beweglichen Systems mit dem Ausmaß der Unterschied- lichkeit korrelieren. Je größer die Originalität des Wer- 115 ZB Bullinger in Wandkte/Bullinger, UrhG3 (2009) § 23 Rz 21; Franzen/von Olenhusen, Lichtbildwerke, Lichtbilder und Fotoimita- te — Abhängige Bearbeitung oder freie Benutzung? UFITA 2007, 435 (463); Heidinger, Die Abgrenzung zwischen abhängiger Be- arbeitung und freier Nachschöpfung — Eine Untersuchung am Bei- spiel nachgestellter Fotografien, MR 2011, 132 (141). 116 Die weitergehende Überlegung der deutschen Literatur in Abgren- zung zwischen Doppelschöpfung und unbewusster Entlehnung dürf- te in der Praxis wenig Bedeutung haben; siehe dazu Franzen/von Olenhusen, Lichtbildwerke, Lichtbilder und Fotoimitate — Abhängige Bearbeitung oder freie Benutzung? UFITA 2007, 435 (461 f). 117 Selbst in derartig eindeutigen Fällen erscheint dies nicht immer an- gemessen, wie zB bei Kunstformen wie Fotocollagen, Fotomonta- gen oder der Appropriation Art. 118 ZB Schumacher in Kucsko, urheber.recht (2007) § 5 Kap 5.1 mwN; Walter, Österreichisches Urheberrecht I (2008) 152 mwN; OGH 22. 1. 2008, 4 Ob 221/07i, Buslinien-Logo, MR 2008, 96 (Walter). kes ist, desto größer ist der Schutzumfang.119 Bei Wer- ken, die in einem hohen Ausmaß Originalität aufweisen, wird es einer sehr umfassenden Bearbeitung bedürfen, um das Niveau einer freien Bearbeitung bzw einer Neu- schöpfung zu erreichen.120 Umgekehrt ergibt sich daraus für einfache Fotografien, die gerade noch geschützt sind, dass deren Schutzumfang sehr gering sein muss. Nichts anderes kann für Motive gelten.121 a. Geringes Maß an Originalität Ein geringes Maß an Originalität liegt zB bei vielen Pro- duktfotografien vor; so werden für Webshops und Kata- loge zahlreiche derartige Fotografien von verschiedens- ten Produkten (von Topfpflanzen über Ballkleider bis zu Schrauben) erstellt. Nimmt man das Beispiel einer be- stimmten Schraube, die von mehreren Wiederverkäufern fotografiert wird, so bietet das Motiv nur sehr wenig Ge- staltungsspielraum, insb wenn man berücksichtigt, dass der Hintergrund neutral (zB einfärbig weiß oder grau) gehalten wird, um die Aufmerksamkeit des Betrachters nicht vom Produkt abzulenken. Praktisch bedeutsam wird dies, wenn der Rechteinhaber einer Fotografie ge- gen den Rechteinhaber einer anderen Fotografie auf Un- terlassung122 wegen Vervielfältigung klagt. Derartige Probleme können nicht nur bei Produktfotogra- fien auftreten, sondern sind auch in anderen Bereichen denkbar, zB bei millionenfach abgebildeten, öffentlich zugänglichen Werken wie die Freiheitsstatute in New York, das Fresko der „Schule von Athen“ im Vatikan oder der „Manneken Pis“ in Brüssel.123 Bei diesen Fotografien werden zweifellos auch Fotografien hergestellt, die kaum unterscheidbar sind, wobei nicht wenige dieser Fotogra- fien der Öffentlichkeit oder Teilen der Öffentlichkeit in so- zialen Netzwerken124 (zB myspace, facebook, NETLOG und flickr) zur Verfügung gestellt werden. Auch hier lie- 119 Ähnlich Loewenheim in Schricker, Urherberrecht3 (2006) § 2 RN 73 mwN. 120 Handig, Lauter Lichtbildwerke! ÖBl 2009, 8 (10). 121 Ebenfalls für eine Flexibilisierung Heidinger, Die Abgrenzung zwi- schen abhängiger Bearbeitung und freier Nachschöpfung — Eine Untersuchung am Beispiel nachgestellter Fotografien, MR 2011, 132 (141). 122 Zu dieser Forderung können freilich noch andere hinzutreten, wie zB Schadenersatz. 123 Viele Staaten weisen beliebte und häufig fotografierte Sehenswür- digkeiten auf, so zB Japan den Berg Fuji oder das zinnoberrote Holztor („Torii“) vor dem Itsukushima-Schrein auf der Insel Miyajima. 124 Handig, Zu viele Freunde? ecolex 2010, 824 (825 ff).

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