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ipCompetence Vol.6

67ipCompetence Vol. 6 gen Konflikte nahe, insb im Verhältnis mit kommerziellen Anbietern (zB auf einer kommerziellen Website oder auf Postkarten). Wendet man auch auf diese Fotografien den Grundsatz an, je geringer die Originalität eines Motivs ist, desto eher wird eine ähnliches Werk eine freie Bearbeitung darstellen,125 so stellt sich die Frage nach dem verblei- benden Schutzumfang. Bei den massenhaft vorhandenen Fotografien wäre eine sehr massive Einschränkung nur konsequent, um die äußerste Reduzierung auf den unwahrscheinlichen Fall völliger Übereinstimmung abzustellen.126 Damit würde einerseits die Schwelle von der Unterscheidbarkeit zur bloßen „statistischen Einmaligkeit“, die bisher für sich al- lein nicht ausreichte, einer Leistung urheberrechtlichen Schutz zuzuerkennen, überschritten.127 Ein derart geringes Schutzniveau entspricht aber dem Niveau des Lichtbilds. Es wäre daher mE sinnvoll, Foto- grafien von kaum vorhandener Originalität keinen Schutz als Lichtbildwerk zu gewähren. Die Schlussfolgerung ergibt sich aus dem marginalen Anforderung an den Werkcharakter: Entsteht doch ein Freiraum für wertende Überlegungen, ob Motive erst ab einem gewissen Aus- maß schützbar sind, erst dann, wenn für die Schutzfähig- keit ein gewisses Maß an Originalität notwendig ist. b. Hohes Maß an Originalität Die Korrelation bedingt aber eben auch, dass ein Motiv mit einem hohen Maß an Originalität, ohne Hinzutreten weiterer Umstände geschützt sein kann. Dies sei an jüngeren deutschen Entscheidungen aus- geführt, so zB dem „TV-MAN“: Gegenstand des Verfah- rens war eine Fotografie von einem Mann, der auf einer Couch vor einem Fernsehgerät sitzt. Das kahlköpfige Haupt des Mannes wurde von hinten so aufgenommen, dass die Antennen des Fernsehgeräts aus seinem Kopf 125 Huttenlauch, Appropriation Art – Kunst an den Grenzen des Urhe- berrechts (2010) 115. 126 Loewenheim in Loewenheim, Handbuch des Urheberrechts (2003) § 8 RN 29. 127 OGH 22. 1. 2008, 4 Ob 216/07d, Joey Racino Show, ecolex 2008/2000 = MR 2008, 91 = ÖBl 2008/50, 249 = wbl 2008/139; schon davor zB OGH 10. 12. 1985, 4 Ob 387/85, Tagebücher, EvBl 1986, 463 = GRUR Int 1986, 486 = MR 1986 H2, 20 (Walter) = ÖBl 1986, 27 = SZ 58/201. zu ragen scheinen. Diese Szene wurde mit einer ande- ren Person und anderen Elementen nachgestellt und aus der gleichen Perspektive fotografiert. Das Gericht sah darin eine unfreie Bearbeitung.128 Man könnte dies freilich als bloße Übernahme einer Idee abtun, und ein Teil der Lehre spricht sich gegen den Schutz von Motiven aus, weil dies „gegen die dem Urheberrecht zugrunde liegende Dichotomie von Form und Idee“ verstoße.129 So wurde von der Rsp zB die Übernahme der Idee einer Person, die mit wehender Krawatte in einer Startposition wie in der Aschenbahn hockt,130 ebenso abgelehnt wie die Übernahme be- stimmter Bildinhalte (zwei Geschäftsleute mit einem Laptop, eine Mutter und Kind im Baumgarten).131 Dem ist aber nicht zu folgen, soweit die prägenden Elemen- te übernommen wurden. Dabei zeigt das Beispiel des „TV-MAN“, dass die Kombination einer inszenierten Szene und einer besonderen Perspektive ein ho- hes Maß an Originalität schaffen kann. Werden diese beiden wesentlichen Elemente übernommen, so liegt mE ein Eingriff in das Lichtbildwerk vor. Dagegen sind etwa die konkrete Person und die Form und Farbe der Couch beim „TV-MAN“ völlig bedeutungslos. Das Ausmaß an Originalität kann auch durch andere Elemente wie zB Belichtungszeit oder Nachbear- beitung deutlich erhöht werden. D. Lauterkeitsrechtlicher Schutz Als Abgrenzung für den Schutz des Motivs wurde von der älteren Lehre vorgeschlagen, ob das neue Werk dem älteren „Konkurrenz machen wird oder machen kann“132 bzw ob dies auch in der Absicht des Urhebers liegt.133 Diese wettbewerbliche Sicht ist übrigens auch einer der Gründe, die für das Vorliegen eines „fair use“ nach US Copyright Law maßgeblich sind. Aber in diesem Recht wird dadurch nicht die Schutzfähigkeit bestimmt, 128 LG Düsseldorf 8. 3. 2006, 12 O 34/05, TV-MAN. 129 Bullinger/Garbers-von Boehm, Der Blick ist frei, GRUR 2008, 24 (25). 130 LG Düsseldorf 16. 3. 1994, 12 O 36/94; zit nach Hüper, Zum Schutz vor Nachfotografie und Nachbildungen von urheberrechtlich geschützten Fotoaufnahmen, AfP 2004, 511 (512). 131 OLG Hamburg 5. 5. 1992, 3 W 50/92; zit nach Hüper, Zum Schutz vor Nachfotografie und Nachbildungen von urheberrechtlich ge- schützten Fotoaufnahmen, AfP 2004, 511 (512). 132 Breit, Zum Kunstverlagsrecht, GRUR 1928, 265 (265). 133 Elster, Selbstplagiat und Motivschutz, GRUR 1928, 362 (364). 67

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