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ipCompetence Vol.8

Softwareprojekte sind und werden immer komplexer und daher zeit- und kostenintensiver; entsprechend „ausge- feilt“ sind die Verträge, um diese Abläufe kontrollieren zu können.8 Apps zeichnen sich hingegen durch ihre Ein- fachheit auch bei der Entwicklung aus; zB sind bei Apple die wesentlichsten Entwicklertools Teil der Basis-Soft- wareausstattung eines jeden Mac9 und die Entwicklun- gen werden idR in Wochen – und nicht wie bei sonstigen Projekten in vielen Monaten bis Jahren – abgewickelt. Das führt dazu, dass bei Apps häufig „Ein-Personen- Unternehmen“ mit „multinationalen Softwarehäusern“ in Konkurrenz treten, wobei ein Großteil der erfolgreichsten Apps von unabhängigen Entwicklern stammt. Besonders reizvoll für Rechteinhaber an Apps ist, dass diese über die Plattformen idR gleich weltweit vermarket werden können, ohne einen eigenen Vertrieb aufsetzen zu müssen.10 Die Einfachheit hat aber auch ihren Preis: So gibt es hun- derttausende Apps und es ist davon auszugehen, dass 98% davon es nicht schaffen, einen Umsatz von USD 5.000,– zu erreichen.11 Ein sehr geringer Anteil der Apps führt dennoch – aufgrund der hohen Nachfrage – zu ho- hen Umsätzen, teilweise werden diese auch durch ent- geltliche Dienste erzielt, zu denen Apps hinleiten. B. Namen & Icons Wenn es auch üblich ist, so ist es doch nicht zwingend, dass eine (Desktop-)Software einen Namen und ein „Logo“/Icon hat. Bei Apps wird das idR von den Platt- form-Betreibern verlangt. Dabei prüfen diese idR nach dem Prinzip „first come, first served“ auf die Einmaligkeit des Namens der App – allerdings nur auf gänzliche Iden- 8 Vgl Musterverträge in Knauder/Marzi/Temmel, Handbuch Wirtschafts- verträge (2012) Kapitel XIX IT-Recht, ua mit Mustern des Autors. 9 Der heute einfach als Mac [mæk] bezeichnete Macintosh [mækɪntʃ] von Apple war der erste Mikrocomputer mit grafischer Benutzerober- fläche, der in größeren Stückzahlen produziert wurde. Bis heute tra- gen die Personal Computer von Apple die Produktbezeichnung Mac in Kombinationen mit anderen Zeichen, vgl de.wikipedia.org/wiki/App- le_Macintosh (Stand 1. 9. 2012). 10 Vgl bzgl grenzüberschreitende Konflikte unten Punkt VIII. 11 Vgl Wooldridge/Schneider, The Business of iPhone and iPad App De- velopment² (2011) 40. tität der Zeichen.12 Icons sind idR frei gestaltbar, soweit sie den (technischen) Vorgaben der Plattform-Betreiber entsprechen. Für die Namen und Icons von Apps bestehen jedoch strikte Rahmenbedingungen: Namen sollten idR nicht länger als 25 Zeichen sein, weil sie sonst in der Über- sichtdarstellung der Plattform-Stores nicht vollständig wiedergegeben werden, und Icons sollen klein sein und haben – zumindest in Apple’s App Store – der Vorgabe des relativ kleinen Vierecks mit abgerundeten Ecken zu folgen. Für Markenentwickler und Designer bildet dies eine nicht geringe Herausforderung. Diese Rahmenbe- dingungen erinnern an die Gegebenheiten bei Domain- namen, sodass es naheliegt, Vergleiche zur Rechtslage zu ziehen, worauf in der Folge bei gegebenem Anlass zurückgegriffen werden wird. C. (Proprietäre) Plattformen Apps zeichnen sich dadurch aus, dass sie speziell an die Zielplattform, also ein bestimmtes Betriebssystem, ange- passt sind bzw sein müssen. Es ist also nicht möglich, etwa eine Android-App auf einem iPhone anzuwenden oder umgekehrt. Somit muss jede App für jede Plattform einzeln entwickelt bzw an diese angepasst werden. Daher könnte man jede Plattform (zB Apple’s iOS oder Google’s Android) als eigenen „Markt“ ansehen, weil sich Apps unterschiedlicher Plattformen technisch in keinem Wettbewerbsverhältnis befinden können. Aus kennzeichenrechtlicher Sicht würde dann das Argument naheliegen, dass bei Apps unterschiedlicher Plattformen eine Verwechslungsgefahr nicht möglich wäre. Dem steht aber die bisherige Spruchpraxis entgegen, wo- nach der Ähnlichkeitsbereich (auch) bei Computerpro- grammen sehr weit gezogen wird, nämlich dass Com- puterprogramme mit zB magnetischen und sonstigen Ton- und Signalträgern, Steuerung und Teilen für Feuer- löschanlagen, Service, Wartung und Reparatur von elek- tronischen und optischen Geräten und Anlagen, elektro- nischen und nachrichtentechnischen Ingenieurarbeiten und Planung,13 Druckern und Computerspielen identisch seien14 bzw medizinischen Apparaten ähnlich seien15 . Dass dies nur bedingt der Vorstellung der Informa- 12 Dies gilt im weitesten Sinne, also auch Leer- und etwaig zugelassene Sonderzeichen schließen eine solche aus. 13 NA 29. 6. 1989, Nm 12/1988. 14 NA 2. 10. 1987, Nm 25/1982. 15 NA 10. 1. 2002, Nm 56/1998. 18 ipCompetence Vol. 8

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